Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel und Impressum
Die Gesellschaft Navx betreibt die Website www.navx.com (im Folgenden die Website), auf der verschiedene Arten von Diensten angeboten werden:
- Ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst für GPS-Navigationssysteme, der in der Übertragung und Wiedergabe auf den Speichermedien der Navigationssysteme eines Kunden und in einer oder mehreren digitalen Dateien mit den vom Kunden gewählten Inhalten besteht.
Die im Folgenden ausgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in französischer, englischer, deutscher, italienischer, spanischer und niederländischer Sprache verfügbar. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese abzuspeichern und auszudrucken.
Diese Website dient der Kommunikation in der Community sowie werblichen und gewerblichen Zwecken und wird von der Gesellschaft NAVX, AG mit einem Kapital von 161.818 Euro, eingetragen im Handelsregister Paris unter der Nummer 487 586 265, betrieben. Ihre Adresse lautet 129 rue Jules Guesde 92300 Levallois Perret - Frankreich. Die Website wurde der Nationalen Kommission für Informatik und Freiheiten am 29. März 2006 unter der Meldenummer 1159692 gemeldet.
Die individuelle Mehrwertsteuer-Identifikationsnummer von NAVX lautet FR 68 487 586 265.
NAVX ist niedergelassen unter der Anschrift 129, rue Jules Guesde, 92300 Levallois Perret, Frankreich.
Der Publikationsleiter ist Herr Florent Boutellier in seiner Eigenschaft als gesetzlicher Vertreter von NAVX.
Begriffsbestimmungen
Diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen liegen folgende Definitionen zugrunde:
"Site" oder "Website": von der Gesellschaft NAVX betriebener, über die Internetadressen "www.navx.com" zugänglicher interaktiver elektronischer Dienst.
"Personenbezogene Daten": den Kunden betreffende Daten.
"Download": Übertragung einer digitalen Datei, die die vom Kunden ausgewählten Inhalte enthält, und deren Wiedergabe auf der Festplatte des Computers des Kunden mit dem alleinigen Ziel, von dem Kunden genutzt zu werden, so oft er dies wünscht und für unbegrenzte Dauer.
"Nutzer": Auf der Website angemeldete oder nicht angemeldete Person, die den Community-Dienst nutzt oder die eine Bestellung über den kostenpflichtigen Dienst tätigen möchte.
"Konto": Der Nutzer gibt auf der Website über ein Formular seine personenbezogenen Daten ein und legt so seinen Navx-Konto an, der über Kennungen zugänglich ist. Wenn der Konto angelegt ist, ist der Nutzer angemeldet.
"Bestellung": Kauf eines kostenpflichtigen Mehrwertdienstes durch einen Kunden.
"Kunde": Nutzer, der mindestens eine Bestellung ausgeführt hat.
"Inhalt": Gesamtheit der vom Nutzer angelegten und geänderten Komponenten, d. h. geographische Position, Track, Route, Strecke, Kontakt, geographische Fläche, Kommentare, Beschreibung, Tags, Sammlung.
"Kostenpflichtiger Mehrwertdienst": Katalog mit übermittelten Inhalten und zusätzlichen, kostenpflichtigen Funktionalitäten, die für Besitzer von kompatiblen GPS-Systemen einen Mehrwert darstellen.
"Community-Dienst": Tools, die die Erstellung, Speicherung, gemeinsame Nutzung und Verbreitung der Inhalte ermöglichen.
"Dienste": Die Gesamteinheit aus kostenpflichtigem Mehrwertdienst und Community-Dienst.
Artikel 1 – Gegenstand
Im Vorliegenden sind die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (Stand: 27. April 2007) für die Dienste definiert, die NAVX auf der Website direkt bereitstellt und vermarktet. Sie gelten unter Ausschluss jeglicher anderer Bedingungen.
Die AGB können abgeändert werden. Anwendbar sind die Bedingungen, die zum Zeitpunkt der Anmeldung auf der Website sowie anschließend bei der Nutzung der Site und bei Auftragserteilung gelten. Dementsprechend ist der Nutzer aufgefordert, die Website regelmäßig aufzusuchen, um sich über die neuesten Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten.
Artikel 2 – Schutz der Website
Jegliche Beschädigung sowie jegliche Darstellung, Wiedergabe, Änderung und jegliche vollständige oder teilweise kommerzielle Nutzung der verschiedenen Elemente der Website ohne Genehmigung ist untersagt und setzt den oder die Urheber der Strafverfolgung aus. Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen beinhalten in keiner Weise die Erlaubnis zur Darstellung, Wiedergabe, Änderung oder kommerziellen Nutzung der verschiedenen Elemente der Website.
Artikel 3 – Änderung der Dienste
NAVX behält sich das Recht vor, an ihren Diensten jegliche Änderungen und Verbesserungen vorzunehmen, die sie für notwendig oder zweckdienlich erachtet, und NAVX ist nicht für Nachteile jeglicher Art, die sich hieraus ergeben könnten, verantwortlich.
Darüber hinaus behält NAVX sich das Recht vor, einen Dienst oder sämtliche von ihr auf der Website angebotenen Dienste ohne Vorankündigung und Ersatzleistung endgültig einzustellen und ist nicht verantwortlich für Nachteile jeglicher Art, die sich hieraus ergeben könnten.
Artikel 4 – Verfügbarkeit der Dienste
Die Dienste sind für den Kunden im Normalfall rund um die Uhr und sieben Tage die Woche ganzjährig verfügbar. NAVX behält sich gleichwohl das Recht vor, den Zugang ohne Vorankündigung und Ersatzleistung vorübergehend zu sperren und ist nicht verantwortlich für Nachteile jeglicher Art, die sich hieraus ergeben könnten.
Artikel 5 – Zielgruppe der Nutzer und Kunden
Die von NAVX angebotenen Dienste sind volljährigen Personen vorbehalten sowie minderjährigen Personen, die über die elterliche Erlaubnis verfügen, Handlungen auf der Website und Bestellungen über die Site vorzunehmen.
Für die Nutzung des kostenpflichtigen Mehrwertdienstes müssen die Kunden ein kompatibles GPS-Navigationssystem besitzen (siehe Liste unter der Rubrik "Kompatibilität"). Die Nicht-Kompatibilität des Navigationssystems des Kunden mit dem kostenpflichtigen Mehrwertdienst ist kein Grund für die Rückerstattung der für die ausgeführten Bestellungen entrichteten Beträge.
Artikel 6 – Zugang zum Mehrwertdienst
Um auf der Website eine Bestellung für einen Mehrwertdienst vorzunehmen, muss der Kunde, entweder während der Bestellung bei der Wahl der Zahlungsart oder vorab durch Anklicken des Links "Anmelden" einen Konto anlegen. Neben der Eingabe des Sicherheitscodes wird der Kunde dann aufgefordert, eine Kennung (seine E-Mail-Adresse), einen Usernamen und ein zu bestätigendes Passwort zu wählen. Der Kunde wird außerdem aufgefordert, sein GPS-Navigationssystem anzugeben. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass diese Angaben vertraulich sind.
Der Kunde ist bis zur Deaktivierung seines Kontos für die Folgen der Nutzung dieses Kontos allein verantwortlich.
Jeglicher Versuch, Passwort oder Kennung auszutauschen, ist untersagt.
Nachdem der Kunde die abgefragten Angaben gemacht hat, klickt er auf "Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Navx.com".
Artikel 7 – Kaufmodalitäten für den Mehrwertdienst
Durch Klicken auf den Titel oder auf die Produktbeschreibung gelangt der Kunde auf seine persönliche Auswahlseite, auf der ihm die Kaufart vorgeschlagen wird. Die Dienste zum Download der Radarstandorte werden ausschließlich zum Kauf als Monats- oder Jahresabonnement angeboten, wobei Aktualisierungen innerhalb des Abonnementzeitraumes uneingeschränkt möglich sind.
Artikel 8 – Dauer und Kündigung des Abonnements des Mehrwertdienstes
8.1. Inkrafttreten - Dauer
Der Vertrag tritt mit Eingabe und Bestätigung der Informationen zur Zahlung in Kraft, wobei der Abonnent entsprechend der geltenden gesetzlichen Regelung innerhalb eines Zeitraumes von sieben Tagen ab seiner Anmeldung und somit der Annahme des Angebotes von NAVX den Kauf widerrufen kann, ohne den Grund für seine Entscheidung angeben zu müssen und ohne an NAVX irgendeine Vertragsstrafe zahlen zu müssen. Hierfür muss der Abonnent NAVX schriftlich mitteilen, dass er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte. Das entsprechend den Bestimmungen dieses Absatzes eintretende Vertragsende hat die im folgenden Artikel 8.3 beschriebenen Folgen.
Ein Abonnent, der ein NAVX-Abonnement abgeschlossen hat, wird an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass er durch das Verbinden seines GPS-Anschlusses mit der Navx Sync-Software und mit dem Durchführen eines ersten Downloads vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist von vorgenannten 7 ganzen Tagen automatisch die Ausführung der NAVX-Dienstleistung auslöst und gleichzeitig auf die Ausübung seines Widerrufsrechts verzichtet, aufgrund der Kenntnis, dass hiermit die Lieferung der Dienstleistung durch NAVX begonnen hat.
Beim kostenpflichtigen Dienst/Monatsabonnement gilt der Vertrag für einen Zeitraum von dreißig Tagen; nach Ablauf dieser Frist wird der Vertrag jeweils für einen Zeitraum gleicher Dauer stillschweigend verlängert, es sei denn, eine der Parteien teilt der anderen Partei schriftlich mit, dass sie sich gegen eine solche Verlängerung des Vertrags ausspricht. Die Mitteilung muss spätestens fünf (5) Arbeitstage vor Ablauf des jeweiligen Zeitraums von dreißig Tagen erfolgen. Die Mitteilung hat per Schreiben zu erfolgen. Die Berücksichtigung der Mitteilung erfolgt zum Zeitpunkt des Eingangs des Einschreibens mit Rückschein. Unbeschadet der weiteren Vertragsbestimmungen endet der Vertrag nach einem Zeitraum von dreißig Tagen mit den in Artikel 8.3 angeführten Folgen.
Für den kostenpflichtigen Dienst/Jahresabonnement gilt der Vertrag für einen Zeitraum von 12 Monaten; nach Ablauf dieser Frist wird der Vertrag jeweils für einen Zeitraum gleicher Dauer stillschweigend verlängert, es sei denn, eine der Parteien teilt der anderen Partei schriftlich mit, dass sie sich gegen eine solche Verlängerung des Vertrags ausspricht. Die Mitteilung muss spätestens einen (1) Monat vor Ablauf jedes 12-Monats-Zeitraumes erfolgen. Die Mitteilung hat per Schreiben zu erfolgen. Die Berücksichtigung der Mitteilung erfolgt zum Zeitpunkt des Eingangs des Einschreibens mit Rückschein. Unbeschadet der weiteren Vertragsbestimmungen endet der Vertrag nach einem Zeitraum von dreißig Tagen mit den in Artikel 8.3 angeführten Folgen.
8.2. Kündigung
Jede der Parteien kann den Vertrag per Schreiben kündigen, wenn die andere Partei eine ihrer vertraglichen Verpflichtungen schwerwiegend verletzt und nicht binnen einer Frist von fünfzehn (15) Tagen ab Zugang eines Mahnschreibens per Schreiben für Abhilfe gesorgt hat. Eine solche Kündigung wird zum Zeitpunkt des Zugangs dieses Kündigungsschreibens wirksam und hat, unbeschadet der sonstigen Rechte und Handlungen der den Vertrag kündigenden Partei die im folgenden Artikel 8.3 angeführten Folgen.
Der Abonnent muss das Schreiben an Navx, 129 rue Jules Guesde, 92300 Levallois Perret, Frankreich, richten.
8.3. Wirkungen der Kündigung oder des Ablaufs des Vertrags
Im Falle der Kündigung oder des Ablaufs des Vertrags aus irgendeinem Grund (und unbeschadet der sonstigen Rechte und Handlungen der nicht säumigen Partei bei einer Kündigung in Anwendung des vorstehenden Artikels 8.2.) (1) bleibt die Gesamtheit der vom Abonnenten an NAVX gezahlten Beträge endgültig bei NAVX, (2) muss der Abonnent jegliche vertragsgemäß fällig gewordene Summe an NAVX zahlen, und bleibt (3) der Vertrag solange in Kraft, bis alle zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung oder des Vertragsablaufs noch nicht vollständig beglichenen Verbindlichkeiten abgewickelt wurden.
Artikel 9 – Zahlungsmöglichkeiten beim kostenpflichtigen Mehrwertdienst
Zahlung per Kreditkarte über das System CIC Paiement.
Der Kunde bezahlt seine Käufe, indem er CIC Paiement seine Kreditkartenangaben mitteilt; es wird darauf hingewiesen, dass es sich um eine sichere Transaktion handelt.
Artikel 10 – Preise für den kostenpflichtigen Mehrwertdienst
Die Preise enthalten die am Tag der Bestellung gültige Mehrwertsteuer, und jede Änderung des gültigen Mehrwertsteuersatzes wirkt sich automatisch auf die Preise aus.
Wünscht der Kunde eine Dienstleistungsrechnung, so muss er diese per E-Mail unter contact@navx.com anfordern und darin seine Kontaktdaten und, wenn es sich um ein Unternehmen handelt, seine SIRET-Nummer [französische Identifikationsnummer ähnlich der deutschen Handelsregisternummer] und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer angeben.
Für die Dienste mit Einzelzahlung erfolgt die Zahlung des Gesamtrechnungsbetrages bei der Bestellung.
Für die Dienste im Abonnement erfolgt die Zahlung für jeden Zeitraum (einen Monat oder 12 Monate) zu Beginn des Zeitraumes.
Im Rahmen der kostenpflichtigen Dienste im Abonnement stellt der Abonnent sicher, dass während der Vertragsdauer und nach dessen Kündigung oder Ablauf, unabhängig vom Grund der Kündigung oder des Ablaufs des Vertrags, sein entsprechendes Bankkonto eine Deckung aufweist, die die Begleichung der vom Abonnenten an NAVX vertraglich geschuldeten Beträge ermöglicht. Jeder bei Fälligkeit nicht gezahlte Betrag führt zu Verzugszinsen in Höhe des anderthalbfachen gesetzlichen Zinssatzes oder in Höhe des laut gültiger gesetzlicher Regelung möglichen maximalen Zinssatzes, falls Letzterer niedriger ist, für den gesamten Zeitraum vom Zeitpunkt der Fälligkeit des Betrages bis zu seiner vollständigen Begleichung mit allen Haupt- und Nebenforderungen, ohne dass eine Mahnung an den Abonnenten erforderlich wäre.
Die Verbindungskosten, die bei der Nutzung der von NAVX angebotenen Dienste anfallen, sind vom Kunden zu tragen.
Artikel 11 – Nutzung der heruntergeladenen Datensätze
Bei den vom Kunden heruntergeladenen Datensätzen handelt es sich um digitale Dateien, die durch nationale und internationale Bestimmungen urheberrechtlich geschützt sind; ihre Nutzung darf nur im privaten Rahmen, unentgeltlich und in den nachfolgend beschriebenen Grenzen erfolgen.
Das "Digital Rights Management" oder DRM beschreibt ein System zum Schutz digitaler Dateien, das die Kontrolle der Nutzung dieser Dateien ermöglicht. Es hat zum Ziel, dem Kunden ein Maximum an Flexibilität bei der Nutzung der heruntergeladenen Datensätze zu bieten und gleichzeitig die Rechte von Künstlern, Urhebern und Verfassern zu wahren.
Der Kunde verpflichtet sich, die Technik zur Kontrolle der Nutzung der heruntergeladenen digitalen Dateien weder zu umgehen noch diese zu beschädigen; diese Verpflichtung gilt gegebenenfalls für jegliches System, das dem gleichen Zweck dient.
Artikel 12 – Personenbezogene Daten
Die über den Kunden bei der Anlage seines Kontos und in der Folge anlässlich seiner Bestellungen über den kostenpflichtigen Dienst oder der Nutzung des Community-Dienstes gesammelten Informationen sind für NAVX bestimmt, die sich jedoch das Recht der Weitergabe an Dritte vorbehält.
Die Informationen sind für die Durchführung der Handelsbeziehung zwischen dem Kunden/Nutzer und NAVX erforderlich. Der Kunde kann keinen Konto für sich anlegen, wenn er sich weigert, die an jener Stelle geforderten Informationen zu liefern. Wenn der Kunde der Speicherung der mit seinen Bestellungen verbundenen Daten widerspricht, ist NAVX gezwungen, seinen Konto zu deaktivieren, um seiner Bestellung nachzukommen.
Gemäß dem Gesetz vom 6. Januar 1978 zu Informatik und Freiheiten (in der derzeit gültigen Fassung) hat der Kunde jederzeit ein Zugangsrecht zu den ihn betreffenden Informationen, sowie das Recht, diese zu korrigieren oder zu vervollständigen wenn sie falsch oder unvollständig sind, sowie das Recht, der Weitergabe der Informationen an Dritte zu widersprechen, das Recht, deren Nutzung zu seiner Kontaktierung zu Verkaufszwecken kostenlos zu widersprechen, und generell das Recht, jeder Form der Verwendung laut Absatz 3 Artikel 2 des genannten Gesetzes zu widersprechen. Hierfür genügt es, einen schriftlichen Antrag an NAVX, 129 rue Jules Guesde, 92300 Levallois Perret, Frankreich zu stellen.
Schließlich kann der Kunde entsprechend der getroffenen Auswahl bei Anlegen seines Kontos die Newsletter von NAVX und/oder ihren Partnern beziehen.
Artikel 13 – Cookies
NAVX sammelt anhand von Cookies, die die Navigation des Kunden auf der Website verfolgen, automatisch Informationen zum Kunden. Cookies sind alphanumerische Kennungen, die auf die Festplatte des Computers des Kunden über dessen Internetbrowser übertragen werden und die es NAVX ermöglichen, diesen Browser wiederzuerkennen und dem Kunden innovativere und attraktivere Funktionen vorzuschlagen.
Der Kunde kann seinen Computer jedoch auch so konfigurieren, dass Cookies nicht gespeichert werden:
Für Microsoft Internet Explorer 6.0:
1. Menüpunkt "Extras" (oder "Tools"), dann
2. "Internetoptionen" (oder "Internet Options")
3. Reiter "Datenschutz" (oder "Confidentiality") anklicken
4. mit dem Cursor die gewünschte Stufe auswählen.
Für Microsoft Internet Explorer 5.0 oder 5.5:
1. Menüpunkt "Extras" (oder "Tools"), dann
2. "Internetoptionen" (oder "Internet Options")
3. Reiter "Sicherheit" (oder "Security") anklicken
4. "Internet" auswählen, dann "Stufe anpassen" (oder "Custom Level")
5. in der Rubrik "Cookies" die gewünschte Option wählen.
Für Netscape 6.0 oder darüber:
1. Menü "Bearbeiten" wählen
2. Option "Einstellungen"
3. Privatsphäre und Sicherheit
4. Cookies
Für Netscape Communicator 4.5:
1. Menü "Bearbeiten" wählen
2. "Einstellungen"
3. auf den Menüpunkt "Erweitert" klicken
4. in der Rubrik "Cookies" die gewünschte Option wählen.
Für Opera 6.0 und darüber:
1. Menü "Datei" wählen
2. Option "Einstellungen"
3. Privatsphäre
Artikel 14 – Haftung
Der Kunde erklärt, die Beschränkungen und Grenzen des Internet zu kennen. Daher gilt:
NAVX kann keinesfalls für die Geschwindigkeit des Zugangs zur Website von anderen Seiten aus, für Zugriffs- und Aufbauzeiten der Seiten, für die Geschwindigkeit des Downloads der Datensätze, externe Verzögerungen, Unterbrechung oder Unzugänglichkeit ihrer Dienste und für die missbräuchliche Nutzung durch Dritte aller auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen verantwortlich gemacht werden.
Es obliegt dem Kunden wie jedem Internetnutzer, seine technische Ausrüstung insbesondere gegen jede Form der Verseuchung durch Viren und/oder Eindringungsversuche zu schützen; NAVX kann hierfür in keinem Fall verantwortlich gemacht werden.
Der Kunde ist für die Installation, den Betrieb und die Instandhaltung seiner für den Internetzugang erforderlichen technischen Ausrüstung allein verantwortlich. In keinem Fall kann NAVX verantwortlich gemacht werden, wenn der durch die Website angebotene Dienst Funktionsstörungen in Kombination mit bestimmter Software, Konfigurationen, Betriebssystemen oder Ausrüstungen des Kunden aufweist oder eine Inkompatibilität besteht.
Die Haftung seitens NAVX wegen Nichterfüllung bei der Ausführung seiner Lieferpflicht ist auf den Bestellpreis beschränkt.
Der Kunde ist für seine Nutzung des Dienstes allein verantwortlich und kann NAVX nicht für irgendeinen Anspruch und/oder ein Verfahren gegen ihn zur Verantwortung ziehen. Er verpflichtet sich, die alleinige Verantwortung für gegen NAVX gerichtete Ansprüche und/oder Verfahren in Zusammenhang mit seiner Nutzung der Dienste von NAVX zu übernehmen. Navx weist darauf hin, dass die Nutzung der POI-Daten im stehenden Fahrzeug erfolgen muss. Navx weist die Autofahrer auf die Einhaltung der geltenden Gesetze und insbesondere der Straßenverkehrsordnung hin.
Schließlich kann NAVX im Falle der Nichteinhaltung der Gesetzgebung eines fremden Landes, in dem die Inhalte heruntergeladen werden, nicht haftbar gemacht werden.
Hypertext-Links können auf andere Seiten führen. NAVX kann nicht haftbar gemacht werden, wenn der Inhalt besagter anderer Seiten gegen Rechte Dritter und allgemeiner gesagt gegen geltende Rechtsvorschriften verstößt.
Artikel 15 – Deaktivierung des Kundenkontos
Navx behält sich die Befugnis vor, den Konto des Kunden von Rechts wegen und ohne Vorankündigung und Entschädigung in folgenden Fällen zu deaktivieren:
- Nichteinhaltung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen durch den Kunden,
- Nichtbegleichung der fälligen Beträge durch den Kunden,
- Handlungsweisen, die den Interessen von NAVX zuwiderlaufen.
Navx behält sich außerdem die Möglichkeit vor, jeden Konto eines Nutzers, der länger als 3 Monate inaktiv ist, zu löschen.
Der Nutzer oder Kunde, der seinen Konto deaktivieren möchte, teilt dies NAVX mittels Einschreiben mit Empfangsbestätigung an die Adresse NAVX, 129 rue Jules Guesde, 92300 Levallois Perret, Frankreich, mit. NAVX verpflichtet sich, den Konto innerhalb einer Frist von maximal 48 Stunden gerechnet ab dem Eingang dieses Schreibens zu deaktivieren.
Im Falle der Beendigung der vertraglichen Beziehungen aus irgendeinem Grund, einschließlich dem Falle des Verzichts des Nutzers auf die Inanspruchnahme des Dienstes, bleiben die folgenden Artikel anwendbar und behalten ihre volle Wirksamkeit:
- Artikel 8.3 für die Kunden im Abonnement.
Artikel 16 – Anwendbares Recht – Streitigkeiten
Diese Allgemeinen Bedinungen unterliegen französischem Recht. Im Falle von Rechtsstreitigkeiten und nach dem Versuch einer gütlichen Einigung sind allein die Gerichte in Paris zuständig.
Artikel 17 – Endnutzer-Lizenzvereinbarung für das Programm "Navx Sync Manager"
WICHTIG:
diese endnutzer-lizenzvereinbarung stellt einen vertrag zwischen ihnen (als Nutzer) und navx dar. Bitte lesen sie diese Vereinbarung vor abschluss der installation und verwendung DES PROGRAMMS sorgfältig durch. DIESE VEREINBARUNG ENTHÄLT EINE LIZENZ ZUR VERWENDUNG DES PROGRAMMS SOWIE INFORMATIONEN ZU GEWÄHRLEISTUNGEN UND HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN. DURCH KLICKEN AUF DIE SCHALTFLÄCHE "DOWNLOAD" ODER "JETZT INSTALLIEREN" UND DIE VERWENDUNG DIESES PROGRAMMS ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN VORLIEGENDEN BESTIMMUNGEN EINVERSTANDEN, UND ERKLÄREN SICH BEREIT, DIESE EINZUHALTEN. FALLS SIE MIT DEN BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZVEREINBARUNG NICHT EINVERSTANDEN SIND, INSTALLIEREN SIE DAS PROGRAMM NICHT.
1. Begriffsbestimmungen
(a) "NAVX" steht für die Gesellschaft Navx, mit einem Kapital von 161.818 €, eingetragen im Handelsregister Paris unter der Nummer 487 586 265, deren Geschäftssitz sich 104 bis, boulevard Voltaire, Paris, befindet, und gegebenenfalls für lizenzgebende Personen.
(b) "Programme" bezieht sich ausschließlich auf das/die von Navx Sync entwickelte(n) Softwareprogramm(e), das/die von Navx hiermit bereitgestellt wird/werden, sowie auf alle zugehörige Online- bzw. elektronische Dokumentation sowie alle Updates oder Upgrades dieses Programms.
2. Lizenzgewährung
(a) Sie sind berechtigt, das Programm ausschließlich auf einem Desktop-Computer mit einem Windows-Betriebssystem für PC zu benutzen (einschließlich der Desktop-Versionen Windows 95, 98, 2000, NT, ME und XP (Home und Professional)), jedoch unter der Voraussetzung, dass Sie ungeachtet jeglicher gegenteiliger Angabe in diesem Dokument das Programm auf Produkten, die keine PCs sind oder auf jeglicher integrierten Version oder jeglichen oben erwähnten Betriebssystemeinheit einschließlich beispielsweise auf mobilen Geräten, Internetgeräten, Settop-Boxen (STB), Handheld-Geräten, PDAs, Telefonen, Webpads, Tablet-PCs, Spielkonsolen, Fernsehgeräten, DVDs, Spielautomaten, Home-Automation- oder Kiosk-Systemen sowie sonstigen elektronischen Geräten oder mobilen/Kabel-/Satelliten/TV-Diensten oder Diensten, die auf einem geschlossenen System basieren, nicht verwenden.
Der Erwerb dieser Lizenz berechtigt nicht dazu, das Programm auf verschiedenen PCs gleichzeitig bereitzustellen, zu installieren oder auszuführen.
(b) Sie erklären sich einverstanden, dass Navx Ihre Nutzung des Programms auf die Einhaltung dieser Bestimmungen überprüfen darf. Diese Überprüfung kann jederzeit unter Einhaltung einer vertretbaren Mitteilungsfrist erfolgen. Stellt sich bei dieser Überprüfung heraus, dass Sie das Programm nicht gänzlich in Übereinstimmung mit den in dieser Vereinbarung festgelegten Bestimmungen verwenden, müssen Sie Navx die durch die Überprüfung entstandenen vertretbaren Kosten voll erstatten und mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen, die Navx infolge der Nichtbeachtung einleiten kann.
(c) Die Ihnen in dieser Vereinbarung gewährten Lizenzrechte sind keine Exklusivrechte.
3. Lizenzbeschränkungen
(a) Es ist Ihnen untersagt, Kopien des Programms anzufertigen bzw. zu vertreiben oder das Programm auf elektronischem Weg von einem Rechner auf einen anderen oder über ein Netzwerk zu übertragen.
(b) Es ist Ihnen untersagt, das Programm zu verändern, zu kombinieren, anzupassen oder zu übersetzen, es zu dekompilieren, einer Rückentwicklung zu unterziehen, zu disassemblieren oder es auf irgendeine Weise in allgemein lesbare Form umzuwandeln.
(c) Es ist Ihnen untersagt, das Programm zu verkaufen, vermieten oder verleasen oder eine Unterlizenz dafür zu vergeben.
(d) Sie dürfen das Programm nicht abändern oder als Ausgangsbasis für andere Produkte verwenden.
(e) Sie dürfen das Programm nicht in Länder exportieren, in denen dies durch das US-Exportkontrollgesetz und dessen Bestimmungen (United States Export Administration Act) und darauf basierenden Verordnungen untersagt ist.
(f) Wenn Sie sich nicht an die Bedingungen dieser Vereinbarung halten, kann Navx die Lizenz kündigen.
In diesem Fall sind Sie aufgefordert, alle Kopien des Programms zu vernichten (alle anderen Rechte beider Seiten und alle weiteren Bestimmungen dieser Vereinbarung sind jedoch nach Kündigung der Lizenz weiterhin gültig).
(g) Sie dürfen das Programm nicht als Grundlage für durch Sie entwickelte Anwendungen oder andere Technologien verwenden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verwendung des Programms in Entwicklungs- oder Testverfahren, in denen dem Programm ähnliche Anwendungen oder Technologien entwickelt werden oder bestimmt werden soll, ob die Funktionsweise solcher Anwendungen oder Technologien dem vorliegenden Programm ähnelt.
4. Eigentum
Diese Lizenz gewährt Ihnen eine beschränkte Nutzung des Programms. Navx behält alle Rechte, einschließlich der geistigen Eigentumsrechte und durch Urheberrechte geschützten Rechte an dem Programm sowie an allen Kopien davon.
Alle nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung gewährten Rechte, einschließlich aller in- und ausländischen Rechte an geistigem Eigentum, bleiben bei Navx.
5. Neue Versionen des Programms
Navx behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen zusätzliche Funktionalitäten oder Features hinzuzufügen oder Programmkorrekturen, Updates und Erweiterungen zu liefern. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Navx in keiner Weise verpflichtet ist, Ihnen Nachfolgeversionen des Programms zur Verfügung zu stellen. Sie erklären sich darüber hinaus damit einverstanden, dass bei Download, Installation oder Verwendung einer neuen Programmversion der Abschluss einer neuen Version dieser Vereinbarung erforderlich sein kann. Des Weiteren erklären Sie sich damit einverstanden, dass Navx nach eigenem Ermessen Ihre Befugnis zur Verwendung jeglicher Version des Programms umändern, unterbrechen oder aufheben oder jede gemäß dieser Vereinbarung erteilte Lizenz jederzeit kündigen kann. Navx kann zudem jede gemäß dieser Vereinbarung erteilte Lizenz aufheben oder kündigen und jedes Programm, zu dem Sie bereits Zugang hatten oder das Sie bereits installiert hatten, ohne Vorankündigung und jederzeit deaktivieren.
6. Haftungsausschluss
(a) Das Programm wird kostenlos wie gesehen bereitgestellt. (a) Navx bietet keinerlei technische Unterstützung, Gewährleistungen oder Mängelabhilfe für das Programm.
(b) Navx und ihre Zulieferer schließen jegliche Gewährleistung und Zusicherung ausdrücklicher, stillschweigender oder anderweitiger Natur aus, einschließlich jeglicher Haftung für die Zusicherung marktüblicher Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Ebensowenig wird eine Garantie auf Nichtverletzung oder Freiheit von Einwirkungen Dritter gewährt. Navx garantiert nicht, dass das Programm frei von Fehlern ist oder unterbrechungsfrei funktioniert. Sie haben keine weiteren Rechte oder Rechtsmittel laut Artikel 2A des Welturheberrechtsabkommens, es sei denn, diese werden Ihnen in der vorliegenden Vereinbarung ausdrücklich gewährt. Das Programm ist nicht für die Verwendung in Gefahrenumgebungen konzipiert, vorgesehen oder lizenziert, die ausfallsichere Kontrollmechanismen erfordern, einschließlich beispielsweise in den folgenden Bereichen: Planung, Konstruktion, Wartung oder Betrieb von Nuklearanlagen, Flugverkehrs- oder Flugkommunikationssysteme, Flugsicherungssysteme sowie Lebenserhaltungs- oder Waffensysteme. Navx weist hiermit jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung der Eignung für derartige Zwecke zurück.
(c) In einigen Rechtssprechungen sind Gewährleistungen für Software zwingend vorgeschrieben. In diesen Fällen ist die Dauer der Gewährleistung auf neunzig (90) Tage ab Lieferdatum beschränkt.
(d) Mündliche oder schriftliche Informationen oder Beratungen von Navx oder ihren Mitarbeitern begründen weder eine Gewährleistungsübernahme noch erweitern sie irgendeinen eventuell eingeräumten Gewährleistungsrahmen.
(e) Navx ist in keiner Weise für Mängel verantwortlich, die durch eine Abänderung des Programms oder aufgrund der Nutzung des Programms in Verbindung mit einer anderen als der empfohlenen Hardwarekonfiguration oder Plattform und dem empfohlenen Betriebssystem entstehen.
7. Haftungsbeschränkung
(a) Navx haftet Ihnen oder Dritten gegenüber nicht für mittelbare, spezielle oder zufällig entstandene Schäden, Deckungs- oder Begleitschäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden, die aus der nicht möglichen Verwendung von Geräten oder dem nicht möglichen Zugriff auf Daten, Betriebsverlust, entgangenen Gewinnen, Geschäftsunterbrechung oder ähnlichem resultieren), die sich aus der Nutzung des Programms bzw. daraus ergeben, dass das Programm nicht genutzt werden konnte, und leistet hierfür keinen Strafschadenersatz. Diese Haftungsbeschränkung ist unabhängig davon, ob diese Schäden auf Vertragsbruch, Gewährleistungsverstoß, unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit), Produkthaftung oder ähnlichem beruhen, selbst wenn die Firma Navx oder ihre Vertreter über die Möglichkeit eines solchen Schadenseintrittes informiert waren und selbst wenn die hier erwähnte Mängelabhilfe ihren Zweck verfehlt hat.
(b) Die oben genannten Haftungsbeschränkungen gelten für alle Bereiche dieser Vereinbarung.
8. Geschäftsgrundlage
Der genannte Haftungsausschluss und die Haftungsbeschränkung stellen grundlegende Bestandteile der Vereinbarung zwischen Navx und Ihnen dar. Ohne diese Einschränkungen wäre es Navx nicht möglich, das Programm auf einer wirtschaftlichen Basis anzubieten. Dieser Haftungssausschluss und diese Haftungsbeschränkung gelten für die Lizenznehmer von Navx.
9. Nur Endverbraucher
Die Einschränkungen oder der Ausschluss von Gewährleistung und Haftung, die in dieser Vereinbarung enthalten sind, berühren nicht die gesetzlichen Rechte eines Endverbrauchers, d. h. einer Person, die Waren nicht zu gewerblichen Zwecken erwirbt.
Die Einschränkungen oder der Ausschluss von Gewährleistung, Rechtsansprüchen oder Haftung, die in dieser Vereinbarung enthalten sind, treffen nur in dem Maße auf Sie zu, in dem diese Einschränkungen oder der Ausschluss nach französischem Recht zulässig sind.
10. Software von Drittanbietern
Das Programm enthält möglicherweise Software von Drittanbietern, für die bestimmte Hinweise und/oder zusätzliche Geschäftsbedingungen erforderlich sind. Diese für Software von Drittanbietern erforderlichen Hinweise und/oder zusätzlichen Geschäftsbedingungen sind unter folgender Adresse aufgeführt: www.navx.com. Durch diesen Verweis sind sie Bestandteil dieser Vereinbarung. Durch Ihr Einverständnis mit dieser Vereinbarung erklären Sie sich auch mit den dort evtl. zusätzlich aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden.
11. Allgemeines
Diese Vereinbarung unterliegt dem französischen Recht. Sie erklären sich hiermit einverstanden, dass die ausschließliche Zuständigkeit und Gerichtsbarkeit bei den französischen Gerichten liegt, falls es unter dieser Vereinbarung zu Streitfällen kommt.
Diese Vereinbarung enthält sämtliche Vereinbarungen der Vertragsparteien bezüglich der Endnutzer-Lizenzvereinbarung für das Programm und schließt alle vorherigen oder gleichzeitigen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen oder Verträge der Parteien aus. Eine Unterlassung oder ein Verzug seitens Navx bei der Ausübung der Rechte im Rahmen dieser Vereinbarung bzw. ein Verstoß gegen diese Vereinbarung bedeutet nicht den Verzicht auf diese Rechte.
Sollte irgendeine Bestimmung dieser Vereinbarung von einem zuständigen Gericht für rechtswidrig erklärt werden, so ist diese Bestimmung im maximal zulässigen Umfang anzuwenden; die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung bleiben in vollem Umfang gültig.
Fragen zu dieser Vereinbarung sind an folgende Adresse zu richten: Navx, 129 rue Jules Guesde, 92300 Levallois Perret, Frankreich.
Navx und andere Handelsmarken, die in diesem Programm enthalten sind, sind Handelsmarken oder eingetragene Marken. Handelsmarken, Markennamen, Produktnamen und Logos von Drittanbietern sind möglicherweise Handelsmarken oder eingetragene Marken der jeweiligen Eigentümer. Das Entfernen oder Ändern von Handelsmarken, Markennamen, Produktnamen, Logos, Urheberrechts- und anderen markenschutzrechtlichen Vermerken, Legenden, Symbolen oder Etiketten an der Software ist untersagt. Diese Vereinbarung berechtigt Sie nicht zur Verwendung des Namens oder der Handelsmarken von Navx oder ihrer Lizenzgeber.